Politische Pfannkuchen

Moin allerseits. Lange keine Einträge mehr von mir, was vor allem daran lag, dass ich es leid war, mich an dieser Stelle immer nur zu beschweren. Und Gründe dafür gäbe es reichlich, zumindest aus Sicht der Argentinier. Das letzte Jahr haben wir mit einer Rekordinflation von 45% abgeschlossen, höher als selbst zu den schlimmsten Zeiten der Königin und dieses Jahr werden es womöglich über 50%. Gleichzeitig sind die Schulden gegenüber ausländischen Geldgebern massiv angewachsen und der Umtauschkurs des Peso drastisch gefallen. Aktuell liegt er bei ungefähr 1:50 gegenüber dem Euro. Noch vor 14 Monaten lag er bei 1:20. Danke, Macri. So aus Sicht des Europäers.

Aber bald ist Zahltag, pardon, Wahltag, dann werden wir sehen, ob die Argentinier lieber wieder zurück zur korrupten Clique um Cristina wollen, weil die ja wenigstens von ihren Raubzügen auch was an die Armen abgegeben habe. Oder ob sie Macris eher orthodoxen Wirtschaftskurs mitgehen, bei dem sehr langsam und zaghaft ein paar Lichter am Horizont sichtbar werden. Energieimporte von Öl und Gas zum Beispiel sind drastisch gefallen, seit das Öl- und Gasfeld „Vaca Muerta“ (Tote Kuh) besser erschlossen wird und dort per Fracking fossile Brennstoffe aus der Erde gepresst werden. Das ist gut für die strapazierte Staatskasse, schlägt sich jedoch in den Taschen der Bevölkerung eher negativ nieder, weil die jetzt Weltmarktpreise zahlen sollen. In Neuquén sind allerdings deswegen viele gut bezahlte Jobs entstanden – leider mitten im Nirgendwo. Und zu hohen Umweltkosten. Auch die Nachricht vom Abschluss eines Handelsabkommens des Mercosur mit der EU dürfte nur einen Teil der Wählerschaft mit freudiger Erwartung erfüllen, insbesondere die, die dank großen Landbesitzes und ausgedehnter Sojaplantagen oder riesiger Rinderherden davon am meisten profitieren werden. Andererseits haben nämlich dieses Jahr bis Mai fast 100.000 Menschen ihren Job verloren. Und da reden wir nur über den formalen Sektor, also maximal die Hälfte der Beschäftigten.

Sie ist wieder da

Ja, Cristina ist wieder da, trotz aller Korruptionsverfahren. In dreizehn war sie bereits angeklagt. In einem Verfahren, in dem es um einen Präsidentenstab ging, der dem Nationalmuseum abhanden gekommen ist und bei einer Durchsuchung vermeintlich in Cristinas Privathaus gefunden wurde, wurde sie vor einigen Tagen freigesprochen, weil es sich nicht um jenen vermissten Stab handelte (die werden hier für jeden Präsidenten eigens angefertigt, nicht an den nächsten Mandatsträger weitergegeben, deshalb gibt’s da mehrere von). In drei Fällen wurde wegen Verdunkelungs- und Fluchtgefahr aber sogar Haft angeordnet. Sie ist nur in Freiheit, weil der Senat sich weigert, ihre Immunität aufzuheben. Für sie (ähnlich wie für Mandatsträger in anderen Teilen der Welt) alles eine politische Hexenjagd. Ihre Tochter, die ebenfalls als Teil des Familienclans unter Anklage steht und kein Amt als Abgeordnete (und damit Immunität) hat wie Sohnemann Máximo, hat sie vorsichtshalber nach Kuba gebracht – aus Gesundheitsgründen, wie es offiziell heißt. Sie schildert ihre Sicht der Dinge in einer weiteren Autobiografie unter dem Titel Sinceramente – Ehrlich – (ausgerechnet) und ging damit auf Lesereise in Stadiengröße.

Cristinas Buch ‚Sinceramente‘

Bücher veröffentlichen ist international ja ein gutes Zeichen, dass jemand nochmal was werden will. Und dann trat sie am 18. Mai tatsächlich offiziell wieder an – allerdings zur Überraschung aller nur als Kandidatin zur Vizepräsidentin. Um sich für die zu erwartende Wahlschlacht in Stellung zu bringen, hat sie in ihrem Lager nach einem Präsidentschafts-Kandidaten gesucht, der ihr negatives Image ein bisschen aufbessern kann und der nicht so viele Korruptionsaffären am Hacken hat. Sie alleine hätte in einer Stichwahl wahrscheinlich keine guten Chancen. Und sie hat ihren Kandidaten gefunden – ausgerechnet in Alberto Fernandez.

Der war schon vieles in der argentinischen Politik, zuletzt ihr eigener Kabinettschef und davor bereits der von Nestor. Er schied aber 2008 im Streit um das Gesetz 125, das für höhere Steuerabgaben der Sojaexporteure sorgen sollte und damals die Bauern monatelang auf die Straßen trieb. Danach meldete er sich noch gelegentlich in den Medien und verlor dort selten ein gutes Wort über seine ehemalige Chefin. In erster Linie unterrichtete er aber als Dozent für Staatsrecht an verschiedenen Universitäten im In- und Ausland. Von Cristina wurde er als „Verräter“ geschmäht, der 2007 ihre Präsidentschafts-Kandidatur versucht habe zu vereiteln und sich später zum Sprachrohr der verhassten Mediengruppe Clarín gemacht habe. Auch andere Kirchneristen wie der Ex-Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Guillermo Moreno, ließen kein gutes Haar an Fernandez – selbst noch nach seiner Nominierung zum Spitzenkandidaten.

Fernandez warf der Königin im Gegenzug vor zu fabulieren und Tatsachen zu verdrehen, damit diese in ihr duales Weltbild passten. Er persönlich habe sie schließlich 2008 von einem Rücktritt abhalten müssen, nachdem die Senatsabstimmung über Gesetz 125 von ihrem Vizepräsidenten Cobos gegen sie entschieden worden war. Nach dem Tod ihres Mannes warf er ihr vor, dessen gesamtes politisches Erbe über Bord geworfen und damit dem Kirchnerismus den Todesstoß versetzt zu haben. Er bezeichnete sie als die größte politische Enttäuschung seines Lebens, warf ihr vor, den Bezug zur Realität verloren und die peronistische Partei in einen Haufen von Ja-Sagern verwandelt zu haben. Nicht zuletzt habe sie durch einen Pakt mit dem Iran die wahren Schuldigen für das Attentat auf das jüdische Kulturzentrum AMIA im Jahr 1994 decken wollen und dies später versucht, zu vertuschen.

Und nun ist er ihr Präsidentschaftskandidat und lässt sich als „Capitán Beto“ feiern, eine Anlehnung an einen Song der Band Invisible von 1976, in der ein einfacher Busfahrer aus Buenos Aires zum Astronauten wird. Sie habe sich geändert, sagt er jetzt milde. Die ganzen Anschuldigungen wegen Korruption seien alle falsch. Sie könne zwar abgehoben und hochnäsig sein, aber sie sei keine Diebin. Um Macri abzulösen und das Land wieder auf einen Wachstumspfad zu führen sei die Vereinigung des größten Teils der peronistischen Partei nötig gewesen. Cristina wiederum spricht so gut wie nicht über ihn (sie spricht überhaupt wenig, außer auf ihren Buchlesungen). Lediglich in der Ankündigung ihres Wahlbündnisses erwähnte sie beiläufig, dass man in der Vergangenheit „Differenzen“ gehabt habe. Ihren heroischen Akt des Verzichts auf die Präsidentschaftskandidatur, um ihrem geliebten Land in Zukunft an der Stelle zu dienen, an der sie am nützlichsten sei, würdigte sie mit deutlich mehr Worten. Abgesehen davon verbreitet sie in ihrem Ankündigungs-Video auch eine Reihe von Unwahrheiten, wie die, dass es Argentinien noch nie so schlecht gegangen sei, wie derzeit, noch nie so viele Menschen auf der Straße schlafen mussten, noch nie so viele ohne Arbeit waren, etc. Wer des Spanischen mächtig ist und den Magen dafür hat, kann sich das Video ja mal reinziehen:

Für solche Arten von politischen Wendehälsen wie Alberto Fernandez – die hier im Übrigen viel häufiger sind als in Deutschland – gibt es die Bezeichnung panqueque (Pfannkuchen). Ihre Protagonisten werden – nicht ganz ernst gemeint – der politischen Strömung des Panquequismo zugerechnet. Wie im Duo die Rollen verteilt sind dürfte klar sein: Cristina hat die Hosen an. Allein die Tatsache, dass die Kandidatin für die Vizepräsidentschaft den Präsidentschaftskandidaten ankündigt und nicht er selbst seine Bewerbung um den Posten bekannt macht, spricht für mich Bände. In einem populären Comedy-Programm im Fernsehen wird er konsequent als Marionette dargestellt und in Internet-Foren und auf Twitter wird schon gemutmaßt, nach einer möglichen Wahl zum Präsidenten müsse er sehr gut auf seine Gesundheit und Sicherheit achten, weil Cristina ihm nach dem Leben trachten werde. Ihre Feinde trauen ihr wahrhaft alles zu.

Bombe. Und dann noch eine.

Die Nachricht schlug natürlich ein. Cristina als Zugpferd für immer noch ein treu ergebenes Drittel der Wählerschaft nur als Vize, ein vermeintlich kühlerer Kopf an der Spitze – damit könnte man Wahlen gewinnen. Dachten auch die Händler an den Börsen und verkauften. Die Zinsen für die Argentinischen Staatsanleihen stiegen in den zwei Wochen nach der Ankündigung auf 1008 Basispunkte, der Peso verharrte auf einem Tiefststand von ca. 2,2 Dollar-Cents. Die Wahlumfragen sagten dem neuen Bündnis Frente para Todos (Front für Alle) gute Chancen voraus, die Wahlen im Oktober zu gewinnen. Cristina schien einen Weg gefunden zu haben, wieder irgendwie an die Macht zu kommen, und das machte viele hier, vor allem aber im Ausland nervös. Die Financial Times warnte vor der „Rückkehr der peronistischen Politik nach Argentinien„, die New York Times analysierte, das sei ein starker Aufschlag der Ex-Präsidentin, der geeignet sei, die moderatere Wählerschaft, die mit den wirtschaftlichen Bedingungen nicht zufrieden seien, auf ihre Seite zu bringen. Mit ihr als Spitze wäre das unwahrscheinlich gewesen.

Macri, der glücklose, ungeschickte Technokrat, der er ist, hatte dem erst mal nichts entgegen zu setzen. Nicht, dass nicht seine Fürsprecher sofort ans Werk gingen, das Duo Fernandez-Fernandez madig zu machen. Das hinderte deren Bundesgenossen jedoch nicht daran, in fünf von sieben Provinzen die Gouverneurswahlen im Mai und Juni teilweise mit deutlichem Vorsprung  zu gewinnen. Auch die Umfragen für die Präsidentschaftswahl sahen F&F teilweise weit in Führung, so weit, dass sogar ein Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen möglich schien. Dazu sind 40% plus X und ein Mindestabstand auf Nummer zwei von 10% erforderlich.

Dann aber zauberte Macri am 11.6. seinen Vize-Kandidaten aus dem Hut. Und auch der ist ein Überraschungskandidat – nämlich der Peronist Miguel Ángel Pichetto, der jahrelang als Sprecher seiner Fraktion im Senat Nestors und Cristinas Politik durchdrückte. Noch davor war er schon im Abgeordnetenhaus auch Menems treuer Diener. Heute lächelt er das mit dem Verweis auf Parteidisziplin weg. Wenn man in der Regierung sei, müsse man eben zusammenhalten, auch wenn einem manche Pläne nicht gefielen. Tatsächlich hat er sich 2017 vom Block der Kirchneristen im Senat gelöst und seither als gesprächsbereiter Sprecher der traditionellen Peronisten in den vergangenen Jahren auch dafür gesorgt, dass Macri überhaupt regieren konnte. Er ist also kein Betonkopf. Aber er persönlich hat eben im letzten Jahr und erneut in diesem auch verhindert, dass Cristinas Immunität als Senatorin aufgehoben wird, damit sie vor Gericht gestellt werden kann, weil sie dann automatisch in den Knast gewandert wäre, was er für unverhältnismäßig hält.

Eine Aufhebung der Immunität komme erst infrage, wenn Cristina rechtskräftig verurteilt sei, sagte Pichetto noch im Dezember und schwor seine ganze Partei auf diese Linie ein. Niemand, den man sich ohne weiteres als Alliierten von Macri vorstellen kann – und noch weniger als seinen Vize.

Ein weiterer Panqueque?

Nicht ganz, denn weder Macri noch Pichetto haben sich in der Vergangenheit derart mit Schmutz überzogen wie Cristina und Alberto F. Macri und Pichetto formalisieren daher ein Zweckbündnis, das sie schon vor einer Weile eingegangen sind. Ob dieses von Dauer sein wird ist sehr die Frage. Und es ist fraglich, ob die Zugkraft von Pichetto ausreichen wird, um Macri unter den traditionellen Peronisten genügend Stimmen zu verschaffen, um es wenigstens in die zweite Runde zu schaffen. Denn es ist noch ein weiterer ehemaliger Alliierter in Cristinas Reihen zurückgekehrt, nachdem er in den vergangenen Monaten immer wieder betont hatte, er werde gegen sie antreten: Sergio Massa.

Der wollte eigentlich einen dritten Weg begründen mit den eher traditionellen Peronisten als Hausmacht. Auch Pichetto und etliche Provinzgouverneure hatten sich bereits diesem Weg verschrieben. Als jedoch Cristina einen moderaten Peronisten zum Spitzenkandidat ausrief und Pichetto zu Macri überlief, muss Massa klar geworden sein, dass er wieder keine Chance hat, Präsident zu werden. Und schloss sich der seiner Meinung nach stärkeren Gruppe wieder an: Fernandez & Fernandez. Für die ist er jetzt Spitzenkandidat im Unterhaus und wird einige weitere Stimmen mitbringen. So schließen die Peronisten weitgehend die Reihen.

Inzwischen hat Macri in den Umfragen etwas aufgeholt, während Capitán Beto offenbar auf der Stelle tritt. Etliche Auftritte, bei denen er fragende Journalisten abkanzelte, so betreibe man keinen Journalismus, dürften ihm bei unentschiedenen Wählern keinen Bonus eingebracht haben. Sie erinnern zu sehr an den aggressiven Stil der ehemaligen Königin, die im Amt jahrelang überhaupt nur mit wohlgesonnenen Journalisten Gespräche führte und ansonsten von der Lügenpresse faselte. Auch die wirtschaftspolitischen Vorstellungen und Versprechen von Capitán Beto mögen bei eher einfach gestrickten Gemütern verfangen, nachdenklichere Zeitgenossen werden sich fragen, woher das ganze Geld kommen soll, dass er der Bevölkerung verspricht.

Perón, Perón…

Was mich immer wieder erstaunt in diesem Land ist der Widerhall des Namens Perón. Selbst 45 Jahre nach seinem Tod (1.7.1974) kann man ohne ihn in Argentinien ganz offensichtlich keine Wahlen gewinnen. Vielleicht sogar weniger als früher, weil immer weniger den ganzen Mist erlebt haben, den Perón nämlich auch verzapft hat. 1983 gewann Raúl Alfonsín, weil damals selbst viele Peronisten offenbar die Schnauze von den Wahlkampfmätzchen ihrer Protagonisten voll hatten, die wieder auf Division und Gewalt hinausliefen, wie sie schon die 1970er geprägt hatten: der Kandidat für den Gouverneurs-Posten in Buenos Aires, Herminio Iglesias, hatte auf der abschließenden Wahlkampfveranstaltung der Peronisten einen Sarg mit den Insignien der Unión Cívica Radical, der Partei Alfonsins, in Brand gesteckt. Bereits in den 1970ern waren die Bombenattentate und Entführungen von untereinander verfeindeten peronistischen Gruppierungen mit ein Grund, warum ein Teil der Bevölkerung die Machtübernahme durch die Militärs 1976 und die anschließende „Befriedung“ durch Beseitigung der Störenfriede anfangs (und in Teilen bis heute) gut hieß.

Aber schon während Alfonsins Amtszeit wurde ihm von den peronistischen Gewerkschaften durch 13 Generalstreiks und andere Maßnahmen die Arbeit erschwert. Auch andere nicht-peronistische Präsidenten haben die Macht der Gewerkschaften weit deutlicher gespürt als die peronistischen:

Man beachte insbesondere die nur zweijährige Amtszeit des vor kurzem verstorbenen De la Rua – gegen über 10 Jahre von Vorgänger Menem. Auch Macri hat schon nach dreieinhalb Jahren die Zahl der Streiks von Cristina nach acht Jahren erreicht. Und da kann bis zum Ende der Amtszeit noch der eine oder andere Streik hinzukommen. Der Oktober kurz vor der Wahl wird dafür immer wieder gern genommen. Aktuell machen insbesondere die Gewerkschaften des Transportgewerbes viel Tamtam. Piloten der Aerolineas Argentinas haben sich in den Wahlkampf eingeschaltet – zugunsten von Alberto und Cristina. Sie verlasen im Flieger Pamphlete gegen Macri und verlangten Gehaltsverhandlungen. Demnächst wollen sie ihre Forderungen nur noch als Papierversion verteilen, weil es wohl Proteste von aufgebrachten Fluggästen gab.

Trotz allem sieht es so aus, als würde Macri seine Amtszeit bis Dezember durchhalten. Und das ist keine kleine Sache. Seit 1928 (!) gab es keinen nicht-peronistischen Präsidenten mehr, der sein Mandat regulär beendet hätte. Daran haben selbstverständlich vor allem die hiesigen Militärs einen großen Anteil, die von den 1930ern bis in die 1970er alle paar Jahre einen Putsch orchestriert haben. In den letzten dreißig Jahren geht das allerdings ausschließlich auf das Konto der Peronisten und ihrer verbundenen Gruppierungen. Und sie tun aktuell wieder alles, damit die Serie sich fortsetzt. Ich hoffe, sie erreichen damit genau das, was Iglesias 1983 bewirkt hat. Und schießen Capitán Beto ins All.