Vorwahlen

Ich war mal wieder viel zu lange still. Weiß ich. Und ich bin jetzt schon von mehreren Seiten gefragt worden, ob ich überhaupt noch in Argentinien weile. Tue ich. Aber ich muss zugeben, dass ich im letzten und auch diesem Jahr bislang fasziniert bis angeekelt auf das Land der unbegrenzten Dämlichkeiten geschaut habe. Der große Orange mit der roten Krawatte war einfach unterhaltsamer als alles, was argentinische Politiker in der Zeit abgeliefert haben. Vor allem, wenn man von dem Unsinn nicht unmittelbar betroffen ist, sondern ihn in Form von Late Night Comedy auf Youtube genießen darf.

Aber nun ist Drumpf im Urlaub (was nicht heißt, dass er nicht noch vom Golfclub aus den Dritten Weltkrieg auslöst) und es nähern sich auch hier mal wieder die Zwischenwahlen zum Abgeordnetenhaus und Senat. Heute war Vorwahl, die darüber entscheidet, welche Parteien überhaupt zur Wahl zugelassen werden (mindestens 1,5% müssen die Gruppierungen heute ergattern). Die eigentliche Abstimmung ist dann im Oktober. Der Wahlkampf hat daher noch gar nicht begonnen. Radiospots und Internetwerbung sind das einzige, was ich bisher mitgekriegt habe (was aber auch daran liegt, dass ich nie fernsehe). Große Plakate oder Wandmalereien wie früher oder auch Wurfzettel waren bislang eher selten.

Rückblick: Macri hat wenig vorzuweisen

Wahlzeit ist bei mir ja schon fast traditionell ein Moment, um mal zurückzublicken. Das große Versprechen vom Aufschwung, der alle erreichen sollte, und den Maßnahmen gegen die Verteuerung von Produkten und Dienstleistungen – das Parteienbündnis um Präsident Macri hat sie bislang nicht eingelöst. Schon im letzten Jahr hatte Macri sein Inflationsziel weit verfehlt. Statt der angepeilten 25% waren es letztlich über 40%. Besonders besorgniserregend: in den letzten 20 Monaten stiegen die Preise für Lebensmittel um 60% und die für Medikamente um 75%. In diesem Jahr liegt die Inflation laut offiziellen Zahlen bislang bei 14% im Jahresvergleich. Angepeilt waren mal 17% für’s ganze Jahr. Wird wohl wieder nix. Inzwischen spricht selbst die Regierung von 20%. Selbst das ist ambitioniert. Analysten sehen sie eher bei 25%.

Stattdessen hat Argentinien seine Schulden im Ausland verdoppelt, was wahrscheinlich irgendwann wieder zu einem Teil- oder Totalzahlungsausfall führen wird. Noch sind wir mit rund 55% Auslandsverschuldung Ende 2016 weit von griechischen Verhältnissen entfernt (nach traditioneller Berechnung angeblich  177% des BIP). Aber seit März diesen Jahres überschreiten die externen Schulden mal wieder die Divisenreserven der Zentralbank – was Investoren im Juni dieses Jahres aber nicht daran hinderte bei 100 Jahre laufenden Staatsanleihen mit einer Verzinsung von 7,9% noch mal beherzt zuzugreifen. Die steigende Auslandsverschuldung und das Bemühen Macris um internationale Investoren wird von nicht wenigen in Argentinien als erneuter Ausverkauf des Landes empfunden.

Entsprechend spitzen sich hier einige Konflikte zu und Macris Leute scheinen kein wirkliches Rezept zu haben, diese zu befrieden. Im Gegenteil. Bereits im Februar/März gab es große Demonstrationen von Gewerkschaftsseite und linken Gruppierungen, im April sogar einen ersten Generalstreik (allerdings in erster Linie ein Streik der Transportunternehmen, so dass Hunderttausende gar nicht anders konnten, als zuhause zu bleiben). Für den 22. August sind neue Proteste von Gewerkschaftsseite angekündigt. Und angesichts dieser Proteste gegen ständig steigende Preise bei Grundservices wie Gas, Strom und Wasser fiel den Regierenden was ein? Die Ankündigung von weiteren Preissteigerungen. Und selbst dann zahlten Konsumenten lediglich 55% des Einkaufspreises von Erdgas, heißt es, der Rest bleibe vorerst Subvention. Da ist also noch reichlich Spielraum für weitere Preiserhöhungen in den nächsten Monaten und Jahren.

Auch letzte Woche marschierten zum Jahrestag von San Cayetano, dem Patron des Brotes und der Arbeit, wieder Zehn-, wenn nicht Hunderttausende durch die Hauptstadt und verlangten… nun eben Brot und Arbeit. Und so dämlich wie sich die Millionärsriege um Präsident Macri angesichts solcher sozialer Proteste bislang verhält wird das nicht das letzte Mal gewesen sein. Fairerweise muss auch gesagt werden: Es gab in den letzten Monaten auch eine große Demonstration für die Regierung.

Genauso schwierig ist die Situation bei der Kriminalität. Da hat Macri bislang kaum eine Verbesserung vorzuweisen (außer der Tatsache, dass wieder Statistiken darüber veröffentlicht werden – das hatte Königin Cristina ab 2008 eingestellt). Die Zahl der Morde ist mit über 2600 Opfern im Jahr 2016 immer noch viel zu hoch, ebenso die Zahl der Vergewaltigungen mit 3700 (mehr als 10 am Tag!) plus weitere fast 9000 Sexualdelikte. Mal zum Vergleich: in Deutschland gab es 2016 933 Mordopfer. Vergewaltigungen werden in Deutschland offenbar nur gemeinsam mit sexueller Nötigung erfasst, was die Zahlen schwer vergleichbar macht (8102 Fälle in Deutschland). Besonders groß ist der Unterschied bei den Raubdelikten: rund 80.000 Fälle gab es in Deutschland in 2016, aber rund 430.000 in Argentinien. Tatsächlich hören wir rundum von Leuten, die ein- oder mehrmals Opfer von Raubüberfällen geworden sind. Da bleibt für Macri noch einiges zu verbessern.

Immerhin hat seine Schattenvizepräsidentin, die Gouverneurin der Provinz Buenos Aires, Eugenia Vidal, es nach einigem Hin und Her fertig gebracht, einen Lohnabschluss für die Lehrer auszuhandeln, der diese dazu bewogen hat, nach Wochen des Streiks ihre Arbeit anzutreten. Einfach war das nicht. Auf Seiten der Lehrer wurde gedroht, man werde das ganze Jahr nicht arbeiten, wenn es nicht zu einem befriedigenden Abschluss komme, die Provinzregierung ließ Streiktage vom Lohn abziehen und stellte sie gleichzeitig den Gewerkschaften in Rechnung (was juristisch wohl nicht standhalten wird). Ursprünglich sollte der Tarifabschluss sogar für mehrere Jahre gelten, so dass sich das Schauspiel nicht jedes Jahr zum Beginn des Schuljahres im März wiederholt. Damit hat sich die Regierung leider nicht durchgesetzt.

Die Kirchners haben noch weniger zu bieten

Demgegenüber hat die Schwester des verstorbenen Ex-Präsidenten Kirchner, Alicia Kirchner, die derzeit die Provinz Santa Cruz regiert, auch nach über 100 Tagen die Lehrer nicht befrieden können. Ein Angebot von zunächst 3%, aktuell 5% mehr Lohn ist bei der hiesigen Inflation einfach eine Frechheit. Frau Kirchner schiebt alles auf die Bundesregierung, die ihr nicht genug Geld überweise. Tatsächlich hat Santa Cruz im letzten und diesem Jahr nach den Zeiten der dicken Taschen während der Kirchner-Präsidentschaften offenbar deutlich weniger so genannte „freie“ Gelder bekommen als in den Jahren zuvor. Davon floss u.a. weniger Geld in den tiefen Süden, weil etliche große Bauprojekte wegen des Verdachts der Vorteilsnahme durch Kirchner-Getreue gestoppt sind. Die festgelegten Zahlungen der Kopartizipation zwischen Bundes- und Provinzregierungen flossen aber weiter und die müssten eigentlich für die Zahlung von Gehältern reichen.

Wahrscheinlicher ist, dass Santa Cruz das passiert ist, was mittelfristig auch Argentinien insgesamt gedroht hätte: zu viel Personal im öffentlichen Dienst, zu wenig wirkliche Steuerzahler. Wer mehr als 11% der Bevölkerung (115 von 1000 Bewohnern der Provinz!) aus dem Staatssäckel bezahlen möchte, muss sehr tiefe Taschen haben. Seit März steht also ein großer Teil der öffentlichen Schulen in Santa Cruz leer. Zwischenzeitlich streikten dort auch die öffentlichen Angestellten (die wollen ihr seit Juni fälliges 13. Monatsgehalt), die Justizangestellten und Parlamentsbediensteten sowie die Straßenarbeiter für höhere Löhne.

Ganz kurz vor den Wahlen hat Gouverneurin Alicia Kirchner es nun wenigstens geschafft, die Lehrer zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Und: Während der Verhandlungen wird der Streik ausgesetzt, nach 103 Tagen ohne Unterricht soll es nächste Woche endlich losgehen. Also am Dienstag. Denn am Montag bleiben die meisten Schulen landesweit geschlossen, weil da die Unordnung der Wahlen am heutigen Sonntag beseitigt werden muss. Bis Mittwoch dauern die Verhandlungen nach derzeitiger Planung. Und falls die Lehrer wider Erwarten am Donnerstag und Freitag auch zur Arbeit gehen – am 21.8. ist schon wieder Feiertag (Tag der Unsterblichkeit von General José de San Martín, eigentlich schon am 17.8., wird aber verlegt auf den folgenden Montag). Viel lernen die Kinder in Santa Cruz in diesem Schuljahr so nicht. Eltern wollen die Lehrer jetzt gerichtlich in die Klassenzimmer zwingen.

Politik: Sie ist wieder da

Politisch hat sich auf Seiten der Regierung nicht viel getan. Es wechselten ein paar Minister aber sonst ist es in der Casa Rosada ziemlich langweilig (vor allem im Vergleich zum Weißen Haus). Auf der Seite der Opposition jedoch ist Cristina wieder aufgetaucht – und in Anbetracht der Widerstände im peronistischen Partido Justicialista hat sie auch gleich eine eigene Partei aufgemacht: Den Frente Unidad Ciudadana. Bösartige Gegner haben dem noch ein „Kirchnerista“ angehängt und das Ganze kurzerhand „FUCK“ abgekürzt.

Cristina tritt an als Kandidatin für einen Senatorenposten in der Provinz Buenos Aires. Merkwürdig, hat sie doch nach ihrer Präsidentschaft immer betont, ihr Wohnsitz sei nun in Santa Cruz. Aber dort sind sie offenbar auf die Kirchners aktuell nicht so gut zu sprechen, siehe oben. Man erwartet einen für die Kirchners katastrophalen Wahlausgang. Hier im Speckgürtel um Buenos Aires rechnet sie sich – nicht ganz zu Unrecht – wohl bessere Chancen aus. Das war immer die Hochburg der Peronisten, die Armensiedlungen um die Hauptstadt waren unter ihrer Regierung die größten Subventionsempfänger und haben entsprechend unter der Streichung derselben durch Macri am meisten gelitten. In den Umfragen führt sie, wenn auch bei weitem nicht so deutlich wie noch 2012. Und die eigentlichen Wahlen finden ja erst im Oktober statt, bis dahin kann sich noch einiges ändern.

Bei den heute stattfindenden Vorwahlen hatten wir daher drei peronistische Parteien zur Auswahl: die klassischen Peronisten im Partido Justicialista (da wüsste ich nicht mal einen der Kandidaten ohne nachzugucken), die Reformer um Sergio Massa und seinen Frente Renovador und eben Cristinas FUCK. Das Irritierende dabei ist, dass es hier sehr viel häufiger Parteiaustritte und -übertritte wie neulich in Niedersachsen gibt. Wenn Cristina also sehr gut abschneidet kann es passieren, dass etliche der Kandidaten für andere peronistische Strömungen sich vor oder nach den Wahlen im Oktober ihrer FUCK anschließen. Peronisten sind traditionell wenig an Ideologie interessiert sondern mehr am Machterhalt.

Erklärtes Ziel von Cristina ist, Macri Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Das nicht so laut kommunizierte Ziel ist hingegen, die diversen laufenden Korruptionsverfahren gegen sie abzubiegen. Angeblich rechnet sie damit, noch vor Oktober festgenommen zu werden. Als Senatorin hätte sie wieder Immunität. Die aufzuheben könnte je nach Mehrheitsverhältnissen im Senat schwierig werden. Macri wiederum muss, vor allem um glaubhaft Investoren für Argentinien zu werben, zeigen, dass Cristina keine Macht mehr hat und nicht womöglich 2019 in die Casa Rosada zurückkehrt. In der Fläche des Landes dürfte ihm das wenig Schwierigkeiten bereiten, da ist seine Plattform Cambiemos („Lass uns was verändern“) die einzige, die tatsächlich überall antritt. Aber hier in der Provinz mit der größten Wählerschaft könnte es eben knapp werden. Die Financial Times sprach schon davon, dass, sollte sein Kandidat diese Wahl verlieren (also natürlich die im Oktober, heute ist aber schon ein wichtiger Test), Macris „dunkelste Stunde“ gekommen sei und er als „lahme Ente“ enden könnte und wahrscheinlich große Schwierigkeiten hätte, 2019 erneut gewählt zu werden.

Update

Wahlausgang der Vorwahlen PASO im August 2017 nach Auszählung eines Teils der Stimmen (23:10)

Wahlausgang der Vorwahlen PASO im August 2017 nach Auszählung eines Teils der Stimmen (23:10)

So, nun hab ich mit dem Text so lange gebraucht, dass inzwischen die Ergebnisse der Vorwahlen deutlich werden. Und so wie’s im Moment (00:30) aussieht, hat Cristina es nicht geschafft, den ersten Platz in der Provinz Buenos Aires zu ergattern. Mehr noch: auch in ihrer Heimatprovinz Santa Cruz ist ihre Wahlplattform von Cambiemos deklassiert worden. Und Macris Mannen (und Frauen) haben offenbar selbst die lange von Peronisten regierten Provinzen Cordoba und San Luis geknackt. In San Luis regiert die Familie Saa seit 1983. Man stelle sich vor, Kohl wäre so lange an der Macht geblieben. Brrr. Wenn die eigentlichen Wahlen im Oktober genauso ausgehen, wäre das ein politisches Erdbeben und ein großer Triumph für Macri. Die Wahlkarte ist heute ziemlich gelb (Farbe von Cambiemos).

Update 2: Es wurde in der Nacht doch noch mal spannend. Während ursprünglich im Rennen um den Senatorenposten von Buenos Aires von einem Vorsprung von 34,xx% zu 31,xx% von Cambiemos auf FUCK die Rede war den Macri auch gegen 23:00 Uhr schon feierte, lagen sie zum Ende der vorläufigen Auszählung um kurz nach 3:00 Uhr und bei 96% der ausgezählten Stimmen nahezu gleichauf: 34,19% (Cambiemos) zu 34,11% (Unidad Ciudadana). Da noch immer 4% der Stimmen nicht ausgezählt waren, kann sich das also noch zugunsten von Cristina drehen. Die proklamierte sich um ca. 3:30 Uhr zur Siegerin. Gewissheit wird wohl nur die endgültige Stimmauszählung in ein paar Tagen bringen. Wie auch immer das aber ausgeht: Es ist bislang nur eine bessere Umfrage. Die eigentliche Wahl ist erst im Oktober. Spannend wird sein, wer bis dahin seine Basis besser mobilisieren kann. Nichtsdestotrotz dürfte Macri heute aufatmen. Landesweit hat er erheblich den Rücken gestärkt bekommen – auch wenn Cambiemos wohl weiterhin keine Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses erreicht.

Ach, eins noch: Selbst wenn Cristina in Buenos Aires nur Zweite wird, wird sie wohl wieder in den Senat einziehen. Denn erneuert werden drei Sitze pro Provinz, von denen die stärkste Partei zwei, die zweitstärkste einen erhält.

Update 3 (30.08): Nach endgültiger Auszählung der Stimmen liegt Cristinas Unidad Ciudadana in der Provinz Buenos schließlich an erster Stelle. Allerdings ist der Vorsprung von 34,27% (Cristina) auf 34,06% (aktueller Bildungsminister Esteban Bullrich) mit rund 20.000 Stimmen Unterschied denkbar knapp. Bei der Wahl im Oktober wird das daher wahrscheinlich wieder ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das erst Wochen später durch die endgültige Stimmauszählung entschieden wird. Bis dahin werden beide Seiten sich garantiert nichts schenken. Das Klima ist entsprechend aufgeheizt.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Argentinien abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Vorwahlen

  1. Marcel schreibt:

    Hola Helge
    Besten Dank für Deine ausführliche und ernüchtendere Zusammenfassung inkl. Deiner Horrovorstellung „Sie ist wieder da“! Dass Cambiemos relativ gut abgeschnitten hat, dürfte weniger an deren Performance liegen, denn an der Angst, dass „Sie“ wieder ins politische Leben zurückkehrt und vielleicht 2019 nochmals zum Angriff setzt. Vielleicht schafft es Macri ja noch, dass das leidgeplagte arg. Volk noch vor den nächsten Wahlen das lange versprochene Licht am Ende des Tunnels erblickt….wenn nicht, dann sieht es eher düster aus für Cambiemos…
    .
    Für mich persönlich hat das jetzt zur Folge, dass meine Schwiegermutter genug hat von den dauernden Schiessereien, der horrenden Inflation und dem Chaos in der Zona Sur und nach Uruguay übersiedelt…(und da ihr Vater Uruguayo war, bekommt sie auch die Staatsbürgerschaft sofort, meine Frau hat sich diese auch schon geholt und ist jetzt hier Yogalehrerin)
    Bye bye Argentina – bei klarem Wetter kann ich immer noch die Hochhäuser von BsAs sehen, ansonsten bin ich kaum noch dort…

    • llamadojorge schreibt:

      Hallo Marcel, ja, ich finde auch, die Macristen müssen sich noch ein bißchen mehr anstrengen, auch wenn ich nicht in Abrede stelle, dass sich einige Dinge schon verbessert haben. Zumindest werden Probleme inzwischen angesprochen, nicht mehr wie bei der Königin von deren Ja-Sagern unter den Teppich gekehrt. Den Schritt deiner Schwiegermutter kann ich gut nachvollziehen – auch wenn ich hier bislang erst einmal Ohrenzeuge einer Schießerei geworden bin (ist Jahre her und auch nur Schüsse in die Luft, damit der Typ, den sie gerade nach einer Entführung wieder freigelassen hatten, anfängt zu rennen). Das mag natürlich in Burzaco (?), wo sie glaub ich gewohnt hat, schon wieder anders sein. Und natürlich gab es gerade heute einen merkwürdigen Vorfall an einem der Justizstandorte hier in Lomas, wo von einer Bombe in einem abgestellten Auto die Rede war (die aber wohl kontrolliert gesprengt werden konnte). Hintergründe sind bislang ziemlich unklar.
      Meine Schwägerin und Schwager schwärmen auch nach jedem Sommerurlaub in Uruguay davon, hier alle Zelte abzubrechen und nach Norden zu ziehen. Machen sie aber dann doch nicht. Bis jetzt. Falls Macris Leute bis in zwei Jahren keine ruhigeren Fahrwasser erreicht haben und tatsächlich die Königin zurückkommt überlegen sie sich’s glaube ich aber nochmal. Wie sind denn die Einwanderungsbedingungen für Uruguay so?

  2. Pingback: Wahlen 2017: Die Lust am Morbiden | Me llaman Jorge

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s