Generalstreik

Es war sehr still heute früh. Keine Busse fuhren durch unsere Straße, keine Mütter brachten ihre Kinder zur Schule, niemand ging arbeiten. Heute hatten wir Generalstreik. Wirklich niemand? Sagen jedenfalls die Gewerkschaften. Angeblich über 90% Beteiligung. Selbst wenn die Zahl stimmen würde (was ich nicht glaube), etliche Menschen dürften schlicht aufgrund fehlender Transportmöglichkeiten zuhause geblieben sein. Busse, Züge, Flugzeuge – nichts ging. Da war die Beteiligung wirklich umfassend.

Hier in der Nachbarschaft hatten aber die meisten kleineren Geschäfte geöffnet. Einzig der Zeitungskiosk hatte dicht, weil Julio keine Zeitungen zu verkaufen hatte. Haare schneiden, Medikamente einkaufen, Obst und Gemüse – alles verfügbar. Marcelo, der Eigentümer der Polleria am Ende der Straße (da gibt’s totes Huhn und Eier) hatte zwar auch nur Ware vom Vortag da, aber die verkaufte er ohne Probleme. „Gegen wen soll ich streiken? Gegen mich selbst?“, fragte er. Seiner Angestellten aber hatte er vorsichtshalber frei gegeben. „Es kostet mich weniger, ihr einen Tag Lohn für’s Nicht-Arbeiten zu bezahlen als dass sie von irgendjemand als Streikbrecherin verprügelt wird und dann womöglich länger ausfällt.“

Das wäre nicht ganz ungewöhnlich. Die Besitzerin einer Tankstelle am anderen Ende der Straße musste heute die Polizei zu Hilfe rufen, weil bei ihr ein Streikkommando aufgetaucht war, die Zapfsäulen abgesperrt und „Probleme“ angedroht hatte, sollte doch weiter Sprit verkauft werden. An anderen Stellen der Stadt hatten ähnliche Streikkommandos offenbar die Zufahrten zu den Tankstellen direkt blockiert.

Auf die Weise wollten die Gewerkschaften oder wer immer hinter den einzelnen Aktionen steckte wohl die Streikbeteiligung weiter erhöhen. Denn in den Sozialen Medien macht seit Tagen der Hashtag #YoNoParo die Runde (heißt: #IchStreikeNicht und war angeblich heute morgen sogar weltweit Trending Topic bei Twitter). In Ermangelung anderer Transportmittel versuchten viele eben mit dem eigenen Auto zur Arbeit zu kommen .

Auch das war aber mancherorts nicht ganz einfach. Entgegen der Absicht des Gewerkschaftsdachverbands CGT, der sich die Möglichkeit des Dialogs mit der Regierung nicht ganz verbauen möchte, hatten v.a. linke Gruppierungen zu Straßenblockaden aufgerufen und sie – zum Teil mit lächerlich geringer Beteiligung von 10-20 Leuten – an mehreren neuralgischen Punkten an den Einfahrtsstraßen in die Hauptstadt auch durchgesetzt. Zumindest zeitweise.

Denn die Regierung Macri machte heute ihre Drohung wahr, dass sie keine Totalblockaden von Straßen mehr dulden werde und räumte mehrere ebensolche mit Schlagstock- und Wasserwerfereinsatz ab. Was natürlich die Lamentos über die „gewaltsame“ und „illegale Repression“ nach sich zog, auf die es die Blockierer wohl von vornherein abgesehen hatten. Pünktlich zu den Mittagsnachrichten versuchten sie beispielsweise erneut, die Panamericana zu blockieren. Das ist die wichtigste Einfallstraße von Norden her, eine Autobahn, die bis zu 18-spurig wird, je näher man der Hauptstadt kommt. So konnte man zum Mittagessen gebannt die Live-Berichte im Fernsehen bestaunen, wie friedliche mit Knüppeln und angeblich auch Molotov-Cocktails bewaffnete Demonstranten von den brutalen Cops an der Ausübung ihres Rechts auf ein Picknick auf der Autobahn gehindert wurden.

Es waren keine schönen Bilder, aber als erfahrener Demogänger aus meinen Berliner Zeiten muss ich immer wieder staunen, wie zurückhaltend die Polizei hier in solchen Fällen agiert. Erbe der noch wachen Erinnerung an die Militärdiktatur und an verschiedene Todesfälle bei Demonstrationen auch zu Demokratiezeiten. Was die Regierung daher sicher gar nicht gebrauchen könnte wäre ein Märtyrer. Mein Eindruck ist aber, dass genau dies das Ziel der Demonstranten von heute war: Die Regierung Macri als faschistoide Militaristen vorführen, die auch vor dem Einsatz von brutaler Gewalt gegen „friedliche“ Demonstranten nicht zurückschreckt. Wenig hilfreich sind da Kommentare von – tatsächlich faschistischen – Radiokommentatoren, die sich freuten, dass „die Linken mal gebadet wurden“ und Macri endlich mal den Knüppel aus dem Sack geholt habe.

Ein bisschen schade ist bei alldem, dass über die Ziele des Streiks beinahe nicht mehr berichtet wurde. Denn es ist nicht alles dumm, was da gefordert wird, nur meist etwas weltfremd und überzogen. Die Gewerkschafter stört, dass Macri die Importbeschränkungen abschafft, weil dies Arbeitsplätze im Inland gefährdet. Nicht ganz unbegründet, allerdings sind viele Industriezweige hier tatsächlich kaum konkurrenzfähig. Wie sinnvoll es ist die inländische Wirtschaft abzuschirmen wird ja inzwischen auch auf internationaler Ebene heiß diskutiert (ich schmeiß an dieser Stelle mal nur die Schlagworte Brexit und Drumpf in die Runde).

Die Gewerkschaften beschweren sich außerdem über die Eingriffe der Regierung in die Tarifverhandlungen und den Versuch, dabei den Gehaltsforderungen Limits zu setzen. Seit Wochen gibt es z.B. immer wieder Streiks der Lehrer, die die von der Regierung angebotenen 18-20% Lohnerhöhung zurückweisen, weil sie einen Ausgleich für den im vergangenen Jahr erlittenen Kaufkraftverlust verlangen. Sie fordern 36%. Tatsächlich dürfte die Inflation 2016 nahe 40% gelegen haben (merkwürdigerweise kann ich nirgends (!) eine verlässliche Angabe zur Jahresinflation finden, wirklich nirgends, auch nicht beim angeblich wieder sauber arbeitenden Statistikamt INDEC). 36% ist aber eine Zahl, die für die meisten Provinzen ohne Hilfe des Nationalstaats nicht zu stemmen sein dürfte. Der weigert sich aber bisher, Gehaltsverhandlungen auf nationaler Ebene mit den Lehrern einzugehen, Bildung ist hier wie in Deutschland Ländersache. Und so haben viele Kinder in staatlichen Schulen inzwischen bereits fast einen Monat Unterrichtsausfall.

Und schließlich beklagen die Gewerkschafter, dass Abkommen mit Industrieverbänden, die Entlassungen ausschließen, nicht eingehalten wurden. Das gibt sogar die Regierung zu, beklagt nur selbst, kaum eine Handhabe zu besitzen. Offenbar sprachen etliche Industrievertreter bei der Aushandlung des Abkommens gar nicht für ihren gesamten Sektor. Dementsprechend wenig Neigung verspüren die nicht vertretenen Betriebe, sich an die Abkommen zu halten. Und umso weniger die Gewerkschaften, jetzt im Gegenzug stillzuhalten.

Eine letzte Forderung kann ich gut nachvollziehen, weil sie mich auch persönlich betrifft, aber ich fürchte, da werden sie zumindest bei der gegenwärtigen Administration auf Granit beißen. Es geht um eine Rücknahme der „Tarifazos“, der Gebührenerhöhungen für Gas, Strom und Wasser, die bereits heute im Vergleich zu vor Macris Amtsantritt bis zu 700% erreicht haben – und weitere Erhöhungen sind bereits für diesen April, den Oktober und den April nächsten Jahres angekündigt. Energie-Minister Aranguren möchte die teuren Subventionen für Strom und Gas möglichst schnell zurückfahren um Geld im Haushalt für andere Dinge frei zu machen. Schon jetzt ist aber absehbar, dass viele Argentinier im kommenden Winter werden frieren müssen, weil sie sich die teure Gas- oder Stromrechnung nicht mehr leisten können.

Die Sonne hat sich überdies in vielen Provinzen in den letzten Wochen sehr rar gemacht und sintflutartige Regenfälle haben wieder mal weite Teile des Landes unter Wasser gesetzt (sogar in Chubut im trockenen Patagonien). Viel Hoffnung auf Erleichterung durch die „Heizung des armen Mannes“ dürfen sie sich daher nicht machen. An Macris Stelle würde ich für einen kurzen und milden Winter beten. Im Oktober sind wieder Wahlen…

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