Ein Monat Super-Macri

Einen Monat haben wir ihn nun schon, den Präsidenten Macri, und noch immer keine Generalansprache im Fernsehen oder Radio. „Machen statt quatschen“ ist sein Motto – und er legt dabei ziemlich Tempo vor. Nicht alles, was er und seine Regierung machen ist dabei auch politisch klug, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass er im Kongress keine Mehrheit hat und auf Stimmen von anderen Parteien angewiesen ist, um irgendwas durchzukriegen. Stattdessen setzt der Neue auf Präsidial-Dekrete, teilweise nach §99, Abs. 3 der Verfassung mit unmittelbarer Gesetzeswirkung (eigentlich nur als Notstandsdekrete gedacht, zur Abwendung von unmittelbaren Gefahren, deswegen der Ausdruck „decreto de necesidad y urgencia“, „Notwendigkeits- und Dringlichkeitsdekret“). Für jemanden, der sich im Wahlkampf noch hingestellt und die Institutionen der Demokratie sowie den Dialog mit der Opposition beschworen hat, nicht unbedingt clever.

„Solamente cuando circunstancias excepcionales hicieran imposible seguir los trámites ordinarios previstos por esta Constitución para la sanción de las leyes, y no se trate de normas que regulen materia penal, tributaria, electoral o de régimen de los partidos políticos, podrá dictar decretos por razones de necesidad y urgencia, los que serán decididos en acuerdo general de ministros que deberán refrendarlos, conjuntamente con el jefe de gabinete de ministros.“ (Constitución Argentina, §99, inc 3)

„Nur wenn außerordentliche Umstände die ordentliche Gesetzgebung nach dieser Verfassung verhindern und wenn es nicht um Themen wie Strafrecht, Steuergesetzgebung, Wahlrecht oder Parteiengesetzgebung geht, kann der Präsident Notstandsdekrete erlassen, die im Verbund mit dem Kabinettschef und den Ministern gefasst werden, in deren Zuständigkeit sie fallen.“ (Verfassung Argentiniens, §99, Abs. 3)

Supermacri

Supermacri: Folge 1

Wirtschaft

Zu den ersten Maßnahmen – in diesem Fall ohne Notstandsdekret – der neuen Regierung gehörten eine Reihe von Änderungen im Hinblick auf die Außenwirtschaft: Aufhebung von Exportverboten, Reduzierung von Sondersteuern auf Exporte und Luxusfahrzeuge, Abschaffung der Pflicht zur Vorabgenehmigung von Importen, Freigabe des Wechselkurses in gewissem Rahmen. Farmer, die schon seit Jahren einen Teil der Ernte horten, um ihn zu besseren Konditionen als unter Königin Cristina verkaufen zu können, haben sich für diese Geschenke bedankt, indem sie fleißig ihre Reserven auf den Markt schmissen und Devisen ins Land brachten.

Im Ergebnis sind durch die erfolgte Abwertung des offiziellen Wechselkurses um gut 30% Importprodukte hier im Inland deutlich teurer geworden (absurderweise teils um bis zu 60%), gleichzeitig ist für viele Argentinier der Dollar überhaupt wieder auf offiziellem Wege verfügbar (und sogar billiger als zum früheren – und nach wie vor vermeldeten – Schwarzmarktkurs). Bislang scheint der Run auf die US-Währung ausgeblieben zu sein, immerhin ist der neue Dollarkurs weitgehend stabil, wenn er auch insbesondere in der letzten Woche einen deutlichen Sinkflug angetreten hat. Die Abwertung wird also wohl schleichend weitergehen.

Entwicklung des Wechselkurs Dollar / Argentinischer Peso (Quelle: Yahoo Finance)

Entwicklung des Wechselkurs Dollar / Argentinischer Peso (Quelle: Yahoo Finance)

Für einfache Argentinier ist das keine gute Nachricht, feuert dies doch die ohnehin hohe Inflation weiter an. Hinzu kommt, dass im Februar die staatlichen Subventionen auf Strom, Gas und Wasser, in deren Genuss insbesondere wir Bewohner des Großraums Buenos Aires gekommen sind, auf einen Rutsch abgeschafft werden. Damit das nicht so auffällt, werden die bisher zweimonatlich abgerechneten Services in Zukunft monatlich abgerechnet. Der ausgewiesene Preis wird dabei vermutlich gleich bleiben – die Kosten sich also verdoppeln – oder sogar steigen, je nachdem wie hoch der Anteil der Subvention am bisherigen Verbrauch war.

Der letzte Versuch, diese Subventionen abzuschaffen oder zu begrenzen ist schon einige Jahre her. Damals schreckte die Königin vor dem Schritt zurück, aus Angst die eigene Wählerklientel zu verprellen. Ich hab schon 2008 geschrieben, dass ich mit den damals geplanten höheren Strompreisen durchaus einverstanden wäre, weil so endlich mal ein Anreiz geschaffen würde, die Elektrizität nicht sinnlos zu verplempern, die hier unsinnigerweise aus fast 60% Kohlestrom besteht. Abgesehen davon ist die Maßnahme eigentlich auch nur fair gegenüber den zwei Drittel der Bevölkerung, die nicht in und um Buenos Aires leben und schon seit Jahren die höheren Preise zahlen. Trotzdem erwarte ich gerade deswegen noch erhebliche Proteste. Mal sehen ob die Macristen davor ähnlich einknicken wie Kirchneristen zuvor.

Proteste gegen Stellenabbau

Proteste gab und gibt es schon wegen der massenhaften Streichung vermeintlich virtueller Stellen im öffentlichen Dienst. Nahezu täglich werden aus einzelnen Städten und Gemeinden monströs hohe Zahlen von „Entlassungen“ gemeldet (hoher Hunderter- bis niedriger Tausenderbereich!), auch im Kongress sind tausende Stellen gestrichen worden (die zum Teil erst im Laufe des letzten Jahres geschaffen worden waren). Bei den „Entlassenen“ handele es sich um so genannte „Ñoquis“, Leute die am 29. jedes Monats ihr Gehalt in Empfang nehmen, ohne jedoch einen tatsächlichen Aufgabenbereich zu haben oder sonstige Arbeit zu erledigen (in Bayern nennt man die glaub ich „Amigos“ oder schlicht Ehefrau/Tochter/Sohn von…).

Einschub: Der 29. ist hier traditionell Tag für Ñoquis, weil das ein billiges Essen ist, für das am Ende des Monats noch Geld übrig ist. In Deutschland kennt man die Mini-Knödel besser unter der italienischen Schreibweise Gnocchis, ist aber das Gleiche.

Die so als unnütze Schmarotzer Abqualifizierten kämpfen natürlich um ihre Stellen. Bei entsprechenden Protesten ist die Polizei zuletzt mit Gummigeschossen und Tränengas vorgegangen, mehrere Verletzte waren das Ergebnis. Undenkbar zu Zeiten der Königin. Da durften alle möglichen Unzufriedenen in aller Ruhe Straßen, Brücken und Autobahnen besetzen, dort Reifen anzünden und so ihren Unmut kundtun – und die ohnehin komplizierte Verkehrssituation weiter verschärfen. Die Polizei hielt sich damals völlig zurück, leitete allenfalls den Verkehr um die Protestierenden um.

Dass solch passives Verhalten von der neuen Regierung nicht erwartet werden kann, mussten auch bereits die rund 4000 Beschäftigten des Hühnerfarmkonzerns Cresta Roja erfahren, die ihr von den Eigentümern heruntergewirtschaftetes und ausgeplündertes Unternehmen nicht kampflos aufgeben wollen. Seit Monaten protestierten sie vor allem im Norden der Hauptstadt mit Besetzungen der Autobahn während des Berufsverkehrs. Die Regierung der Königin schob monatlich über 100 Millionen Pesos an Subventionen an das Unternehmen, an dessen Situation sie nicht ganz unschuldig war (Cresta Roja wurde missbraucht, um Hühnchenfleisch zu Preisen unterhalb der Rentabilität in die Supermärkte zu bringen; Verteidigung der argentinischen Esstische nannte Ex-Wirtschaftsminister Kiciloff das). Ähnliche Demonstrationen nach Macris Amtsantritt kurz vor Weihnachten rief jedoch eine andere Reaktion hervor – Repression mit Gummigeschossen und Wasserwerfern. Immerhin wurde Cresta Roja flugs einem Insolvenzverwalter unterstellt und mit Hilfe eines am Kauf interessierten Konsortiums der Weiterbetrieb zunächst gesichert. Seither keine Proteste mehr von dieser Seite.

Notstandsdekrete

Von anderer Seite jedoch sehr wohl und wahrscheinlich nicht ganz zu unrecht. Ich hab schon erwähnt, dass Macri bislang gerne mit Notstandsdekreten arbeitet, um seine Ideen durchzudrücken. Er scheint sich ein bißchen wie Superman vorzukommen, denn er schießt dabei gerne über’s Ziel hinaus. So hat er

Vom viel beschworenen Dialog war da bisher jedenfalls nicht viel zu sehen. Nicht, dass die Kirchneristen besondere Dialogbereitschaft hätten erkennen lassen. Der neuen Gourverneurin der Provinz Buenos Aires, die der alte Gouverneur und Präsidentschaftskandidat Daniel Scioli mit einer leeren Kasse hat sitzen lassen, haben sie jedenfalls die Zustimmung zum Nachtragshaushalt verweigert (der allerdings mit über 90 Mrd. (!) Pesos neuen Schulden auch überaus weitreichende Folgen gehabt hätte). Angeblich auf Anruf der Ex-Präsidentin verließen die Kirchner-Treuen kurz vor der Abstimmung den Saal, um das Gremium beschlussunfähig zu machen (was sie natürlich bestreiten).

Kirchners Einfluss schwindet

Allerdings schwindet der Einfluss der Königin, seit sie nicht mehr an der Geldquelle sitzt. Anzeichen dafür sind die Eröffnung des Gerichtsprozesses gegen Ex-Vize Amado Boudou im Verfahren um die Übernahme der Gelddruckerei Ciccone, die Insolvenz des Kirchner-Vertrauten Lázaro Baez, dessen Baufirma jahrelang von Staatsaufträgen in Milliardenhöhe gelebt hat (und der angeblich Millionen an Devisen ins Ausland geschmuggelt hat) oder Auftritte von „La mancha del Rolando“ (der Rockband von Boudou) und des Sängers Fito Paez bei von der Mediengruppe Clarín gesponserten Festivals. Noch vor einigen Wochen hatten die Künstler getönt, sie hätten ihre Tickets nach Mexiko bereits gekauft und würden auswandern, sollte Macri die Wahl gewinnen. Ob sie bei den Auftritten noch die früher zur Standard-Garderobe gehörenden T-Shirts mit Aufdruck „Clarín miente“ (Clarín lügt) getragen haben, ist nicht vermeldet. Aber hier gilt wahrscheinlich wie sonst auch: wes‘ Brot ich ess, des‘ Lied ich sing.

Sommertheater

Auf der Freilichtbühne in den Provinzen Buenos Aires und Santa Fé wird derweil noch eine ganz andere kulturelle Attraktion dargeboten: Eine freie Adaptation von „O Brother, where art thou„. Drei Knackis brechen aus einem Hochsicherheitsgefängnis aus und führen – vermutlich mit Hilfe von Insidern – wochenlang die Polizei an der Nase herum (die immer wieder – fälschlich – ihre Verhaftung meldet). Ob sie währenddessen auch schmachtige Country- und Folksongs aufgenommen haben, weiß ich nicht. Aber ich halte nicht für ausgeschlossen, dass die zwei noch in Freiheit befindlichen Herren (einer wurde am Freitag gefasst) noch bei der Party irgendeines Gouverneurs auftauchen. Eine Begnadigung (siehe Film) dürfte ihnen dort jedoch nicht winken.

Denn die Männer sind keine kleinen Strauch- und Wiesendiebe, sondern Auftragskiller aus dem Drogenmilieu. Der jetzt wieder Verhaftete hatte im Vorwahlkampf durch ein Interview für Schlagzeilen gesorgt, in dem er den ehemaligen Kabinettschef von Cristina, Aníbal Fernandez, beschuldigte, der Auftraggeber in einem bekannten Dreifach-Mord aus dem Jahr 2008 zu sein, für den er derzeit einsitzt. Dieses Interview hat Fernandez mit Sicherheit bei der Gouverneurswahl in Buenos Aires geschadet und dank des Wahlsystems mit kombinierten Wahlzetteln möglicherweise auch Sciolis Präsidentschaft vereitelt. Die Knastbrüder haben daher einflussreiche Feinde – und möglicherweise Freunde. Die Direktive für die Polizei ist daher: möglichst lebend fassen, damit sie noch reden können. Auf Santa Fés Straßen gibt’s momentan alle Nase lang Straßensperren mit kilometerlangen Staus, nachdem die Ausbrecher der Polizei schon in Buenos Aires mehrfach durchs Netz gegangen sind und dabei Beamte lebensgefährlich verletzt haben.

Sollte den beiden verbliebenen Männern die Flucht ins Ausland gelingen, wäre das eine empfindliche Schlappe für die Sicherheitsbehörden. Wie sich das anfühlt konnten sie schon mal probeweiser erleben, als nach der Festnahme des ersten Entflohenen am Freitag auch die Verhaftung der anderen beiden verkündet wurde. Diese Nachricht musste die Innenministerin später wieder kassieren, da seien „gefälschte Nachrichten“ in Umlauf gebracht worden, möglicherweise um die Aufmerksamkeit zu senken. Wer dafür verantwortlich sei, konnte sie jedoch nicht benennen. Insgesamt haben sich die Sicherheitskräfte bislang nicht gerade mit Ruhm bekleckert, schon der Ausbruch aus dem Gefängnis (mit dem Wagen eines mit Hilfe einer Holzpistole überwältigten Wächters, einem Fiat Uno oder 128, der auch noch angeschoben werden musste, sollen sie sämtliche Kontrollen des Hochsicherheitsgefängnisses überwunden haben) war filmreif und so unglaubwürdig, dass Gouverneurin Vidal erstmal die Spitze der Polizeikräfte sowie des Gefängnisses ausgetauscht hat.

In Summe

Alles in Allem kein glorreicher Start für den neuen Regierungschef, der sich überdies während der Weihnachtsfeiertage in den Urlaub absetzte, während in den Nordost-Provinzen nach starken Regenfällen (El Niño lässt grüßen) Straßen und Häuser von Tausenden Familien unter Wasser standen. Nach öffentlicher Kritik sah er sich das Ganze zumindest mal einen Tag aus dem Hubschrauber an, konferierte mit dem Krisenstab und versprach staatliche Hilfen.

Inzwischen ist mein Erstaunen über den schnellen Start eher Ernüchterung gewichen. Die freieren Regeln für die Wirtschaft waren erwartet und von vielen auch ersehnt worden. De facto bleibt dadurch aber mehr Geld dort hängen, wo es ohnehin schon ist, während die Armen über die Inflation die Zeche zahlen. Wenn er die nicht in den Griff kriegt, verliert er die nächsten Wahlen auf jeden Fall („it’s the economy, stupid“). Statt Steuersenkungen auf Luxusartikel wäre ja vielleicht auch mal eine Senkung der mit 21% ziemlich hohen Mehrwertsteuer drin, oder Herr Macri? Wenigstens auf Artikel des Grundbedarfs. Davon hätten wir nämlich alle was.

Die Notstandsdekrete (um fair zu bleiben: bislang sind es fünf, die oben erwähnten drei und noch je eins für einen Nachtragshaushalt und zur Veränderung der Ministerienzusammensetzung) und auch die Entfernung von Behördenleitern per Polizei entsprechen jedoch nicht meiner Vorstellung von demokratisch legitimierter Politik und laufen im Fall der Änderung des Strafgesetzbuchs ja sogar der Verfassung zuwider. Immerhin: alle Notstandsdekrete werden vor einer bikameralen Kommission im Kongress nochmal überprüft – und in keiner der Kammern hat Macri eine eigene Mehrheit. Er wird dort also Kompromisse machen müssen.

Warum er dann überhaupt versucht, per Dekret Fakten zu schaffen und nicht gleich den Kompromiss sucht, weiß er wohl nur selber. Er ist schließlich Super-Macri. Bin gespannt auf sein Kryptonit.

 

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Argentinien abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Ein Monat Super-Macri

  1. Marcel schreibt:

    Tja mal schauen was das noch werden wird mit so einem neoliberalen Feudalherrenwirtschaftsmodell – so wie früher halt — the winner takes it all und die Inflation überlässt man den Armen, Videla bekommt wieder seinen Platz in den Präsidentengalerie in der Casa Rosada und Clarin/Nacion bestimmen wieder was die „Realität“ ist…
    .
    Von dem her kann man die aktuelle grösste Heuschreckenplage seit 50 Jahren in Argentinien durchaus auch symbolisch betrachten…mit Macri kamen auch die Heuschrecken (und vermutlich kommen. noch weitere biblische Plagen auf das Land zu – es sieht weltwirtschaftlich eher düster aus für Südamerika – kommt alles auf die weitere Entwicklung in China und den Rohstoffmärkten an!)

  2. Ruben schreibt:

    Ich, empfehle dir auf jeden fall das Buch „Es el Peronismo, Estupido“ von Fernando Iglesias zu lesen, den Autor kenne ich persönlich; ist seit Monaten ein landesweiter Bestseller und war bisher meine Sommerlektüre.

    Hinsichtlich der neuen Regierung bin ich geteilter Meinung, aber alles im ganzen zufrieden. Es war schon angekündigt das die ersten Monate, ja sogar das erste Jahr, wohl eher schwierig sein werden, in aller Hinsicht, zum grössten Teil dank der vielen kleinen Bomben die wir von 12 Jahren K Herrschaft geerbt haben und um deren Entschärfung es nun geht.

    Es mag zwar keine Musterregierung sein, das erwartet auch niemand, aber immerhin in vieler Hinsicht um einiges mehr „tranquilo“ als bei CFK, wo überhaupt alles durch die „partei-ideologische“ Lupe ging, während im Hintergrund viel Geld in die eigenen Kassen flossen.

    Bis auf weiterem heisst es abwarten, wenn Parlament und Senat wieder vom Urlaub erwachen wird es besonders spannend und intensiv!!

  3. Pingback: Inflation Null | Me llaman Jorge

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s